Zu Beginn der Sitzung wurde Herr Schröder als Ausschußmitglied eingeführt
Kultur
Aufwertung Park de Cahateaubrinant
Herr Henne vom Landschaftsarchitektenbüro aus Wuppertal stellte mit Folien die Entwurfsplanung dem Ausschuß vor. Anschließend wurden einige Wortbeiträge gehört und Ideen eingebracht. Besonderes Augenmerk wurde auf die Beleuchtung gelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt die Notwendigkeit und Umsetzung zu Prüfen.( Kosten ,Erfordernis).Ansonsten fand der Entwurf allgemeine Zustimmung.
Verkehr
Einrichtung eines Halteverbots in der Bahnhofstraße zwischen Kohlstraße und Ispingrader Str.
Die Verwaltung (Herr Knorz) gab hierzu eine Stellungnahme ab. Die sichtbehinernde Parksituation entand nur während der Bauarbeiten in der näheren Umgebeung, hat sich aber wieder normalisiert. Eine weitere Beobachtung des Bereiches wurde seitens der Verwaltung zugesagt.
Einrichtung einer Hol -und Bringezone auf dem 2Elternparkplatz Mühlenstraße.
Der vorgelegte Plan der Verwaltung um die Regelung des Parkens und Haltens, fand Zustimmung.
Das fraktionslose Mitglied Herr Dr. Michaelidis stellte eine Anfrage ,ein Tempo 50 Schild und Achtung Fußgänger auf der B 229 zwischen Bahnhofstraße und Kreisel Wasserturmstraße austellen zu lassen,damit ein Unfall wie zuletzt dort ,in Zukunft vermieden wird.
Die Verwaltug gab dazu eine Stellungnahme ab. Die Straße ist als Ausfallstraße gedacht und eine solche Beschilderung ist dort nicht zulässig.Außerdem wurde im Bereich des Discounters ein stabiler Zaun aufgestellt um die Überquerung zu verhindern.
Herr Michaelis nahm die Anfrage daraufhin zurück.
Verbesserung des ÖPNV
Antrag der AL Fraktion (Staraschek)
Herr Starascheck erläuterte ausgiebig seinen gestellten Fragenkatalog (lag schriftlich vor),der von den Beteiligten Institutionen (OPNV,VRR,DB)beantwortet worden war.Er stellte mehrere Anträge,die aber von den Ausschußmitgliedern keine Zustimmung fanden.
Entwurf der Nahverkehrsplanes des Oberbergischen Kreises
Dr.Weber von der CDU Fraktion beantragte,das über den Plan kein Beschluß gefaßt wird,da die als Nachtrag eingereichte Stellungnahme der Stadt zu spät eingegangen sei.
Die Fraktion der Grünen hatte hierzu einen Antrag gestellt,die Stellungnahme um einige Punkte zu ergänzen,oder zu ändern.
Auch ging es um die Übergangstarife,die für alle Verkehrsbetrieb VRS,VRR und VRL gelten sollte.Anmerkungen dazu kamen von der UWG (Erik Hoffmann)
Es würde darüber diskutiert und die Mitglieder stimmten dafür ,die Ergänzuge und Änderungen zu prüfen und gegebenfalls zu übernehmen.
Über einen entgültigen Beschuss wird in der Ratssitzung abgestimmt.
Die Verwaltung legte außerdem noch eine Übersicht über den Schülerspezialverkehr vor.
Mitteilungen und Fragen
die Verwaltung berichtete über Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßenbau über den Inpulsvorschlag aus der letzten Sitzung, einen Radweg auf der L 414 im Rahmen der Sanierung 2017 zu erstellen
Hierzu wurde ausgeführt,das ein Radweg auf Grund der topografischen Lage der L414 (Landschaftsschutzgebiet/ Naturschutzgebiet) wegen der Genehmigungsverfahren und Kosten ,ein Erstellen eines Fahrradweges nicht realisierbar sei.
Die UWG (Alfred Baßler) berichtete dem Ausschuß und der Verwaltung über die starke Verunreinigung des Teiches am Kollenbergpark und die Vermüllung des Wanderweges
in der Nähe Erlenbach (Panoramasteig).Die Verwaltung nahm dies zu Kenntnis und will sich darum kümmern.
Ende der Sitzung 19.30 Uhr
gez. Alfred Baßler