Informationsseite zu Defibrillatoren freigeschaltet !

Wie in der Haushaltsrede am 12.12.2017 angekündigt möchte die UWG Fraktion in 2018  Impulse für die Digitalisierung geben. Deswegen stellen wir heute einen Service für unsere Bürgerinnen und Bürger in Radevormwald zur Verfügung.

Es handelt sich um eine Auflistung der zugänglichen Defibrillatoren in der Stadt Radevormwald.

Grundsätzlich ist diese Information auch auf der Webseite der Stadt Radevormwald verfügbar. Die Darstellung und die Verlinkung entspricht aber nicht mehr der aktuellen Technik.

Dieser Service und weitere zusätzliche Angebote werden in Zukunft unter dem Menüpunkt “Services” erreichbar sein.

Wir würden uns freuen wenn unsere Anregung auf einer modernen Version der Webseite der Stadt Radevormwald einen Platz finden würde. 

Wir hoffen dieser Service kann für Sie nützlich sein und wünschen viel Spaß bei der Nutzung.

Wenn Sie Vorschläge für weitere “Services” oder Verbesserungsvorschläge haben bitten wir um eine Nachricht über unser Kontaktformular.

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Update: Parkplatzsituation in Radevormwald

Jeder Autofahrer kennt wohl das Problem das die Fahrzeuge in den letzten Jahren immer breiter geworden sind. Dazu passen leider die Markierungen der Parkflächen nicht mehr. Das bedeutet in der Praxis das die Fahrer versuchen sich an die Parkplatzmarkierungen zu halten, aber der Platz dann irgendwann doch zu Ende geht. Am Ende kommt man dann entweder nicht mehr in sein Fahrzeug oder es entstehen größerer Lücken. Insbesondere Bürger mit körperlichen Einschränkungen fällt dann das Ein- und Aussteigen schwer.

Die UWG Fraktion hat sich dieser Situation angenommen und einen Antrag im Bauausschuss (13.3.2018) gestellt. In diesem Antrag soll vorerst nur geprüft werden welcher Aufwand durch eine verbesserte Markierung der Parkflächen entsteht.

Dazu fand vorab ein kurzes Gespräch mit den Ausschussvorsitzenden des Bauausschusses und Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr (Arnold Müller und Dietmar Stark) statt. Hierbei ging es um die Zuständigkeit der Ausschüsse für einen solchen Antrag. Die UWG hat zugestimmt das der Antrag im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr (AKTV) behandelt wird, wenn ein solcher Ausschuss noch im März tagen wird. Leider wurde bis jetzt nicht zu dem Ausschuss eingeladen und so haben wir, wie angekündigt, den Antrag im Bauausschuss gestellt.

In nahezu perfekter Choreographie hat dann die Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU im Bauausschuss funktioniert. Kaum wurde unser Antrag aufgerufen preschte die CDU mit einem Antrag zu Geschäftsordnung vor. Ziel dieses Antrags war den Antrag in den AKTV zu verweisen. Dummerweise konnte im Vorfeld der Sitzung genau diese Absprache zwischen dem Ausschussvorsitzenden und der CDU beobachtet werden.

Mit der “GroKo Mehrheit” wurde der Antrag natürlich angenommen.  Der Effekt ist das keine inhaltliche Diskussion geführt wurde. Das ist insoweit schade weil die Verwaltung (H. Dippel) sich schon auf die Beantwortung der Fragen aus dem Antrag vorbereitet hatte. Dadurch verzögert sich leider die inhaltliche Bearbeitung unseres Antrages. 

Wir haben H. Stark (Vorsitzender des AKTV) angeschrieben und darum gebeten zum Ausschuss zeitnahe ein zu laden. Wir sind sehr zuversichtlich das die Einladung auch kurzfristig ausgesprochen wird.

Update:

Wie gerade von der Verwaltung mitgeteilt wurde findet der Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr am 18.4.2018 statt.

Alle politischen Termine finden Sie übrigens übersichtlich in unserem Terminkalender.

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Update: Finanzchaos in der Verwaltung?

In der Bauausschusssitzung am 13.3.2018 stellt die Verwaltung anscheinend ein neues innovatives Verfahren zur Haushaltssteuerung vor.

In den Tagesordnungspunkten 7, 8 und 9 (Tagesordnung Bauausschuss) soll über die Beschaffung von Fahrzeugen und Ausstattung entschieden werden. Diese Fahrzeuge werden für den Betrieb des Bauhofes (Schneeräumung, etc.) benötigt. Im Tagesordnungs-punkt 10 wird dann die Beschaffung durch eine Haushaltssperre durch den Kämmerer sofort wieder gestoppt. Grund sind nicht näher dargestellte Liquiditätsprobleme durch Übertragung (sogenannte Ermächtigungsübertragungen) der nicht abgerufenen Mittel aus 2017 in das Jahr 2018.  Hintergrund dieses paradoxen Vorgangs ist, das Projekte (Investitionen, etc.) in 2017 aus verschiedenen Gründen (Personalmangel, Projektmanagementprobleme, etc.) nicht durchgeführt werden konnten. 

Zur Erinnerung:

Das worüber hier entschieden werden soll, sind Haushaltspositionen die von der Verwaltung in den Haushalt eingebracht und von den Fraktionen in aufwendigen Haushaltsberatungen beraten und genehmigt wurden.

Dazu hat die UWG schon vor Jahren darauf hingewiesen (und auch den Antrag gestellt) die Höhe der Ermächtigungsübertragungen auf ein Minimum zu begrenzen. Ebenso geben wir der Verwaltung regelmäßig den Hinweis mit das nur solche Projekte in den Haushalt kommen die auch im gleichen Haushaltsjahr umsetzbar sind. Bei manchen Baumaßnahmen wie z. B. die integrierten Handlungskonzepte, die eine Laufzeit von mehreren Jahren haben, ist das natürlich nicht möglich. Normale Beschaffungs-maßnahmen und kleinere Baumaßnahmen sollten jedoch durch eine performante Verwaltung innerhalb eines Haushaltsjahres umsetzbar sein.

Welche konkreten Gründe die Haushaltsperre hat ist zur Zeit noch nicht klar.

Das Ergebnis dieses Vorgehens der Verwaltung ist das der Haushalt nicht mehr steuerbar ist und wichtige Projekte wahrscheinlich nicht durchgeführt werden können. Dabei muss auch betrachtet werden ob die Haushaltsperre wichtige Pflichtaufgaben behindert.

Wir werden weiter nachfragen und berichten.

Update:

In der Sitzung des Bauausschusses hat die Verwaltung die Haushaltssperre angepasst und die drei Anschaffung von der Liste gestrichen. Das ist unter Anderem auch einem Gespräch des UWG Mitglieds Armin Barg zu verdanken der den Kämmerer auf die Situation hingewiesen hat. In der Sitzung sind dann noch einige Unstimmigkeiten von Kollegen Röhlig (FDP) aufgezeigt worden. Es wurden Haushaltssperren für schon bestellte Fahrzeuge (Friedhofsbagger, etc.) verhängt. Natürlich wird die Stadt Radevormwald Verträge einhalten und die Rechnungen bezahlen. Vollständig unverständlich ist die Haushaltsperre für die Fussgängerbrücke Wülfing. Wie man der Presse entnehmen konnte wird die Brücke gerade eingebaut. Natürlich wird die Stadt Radevormwald auch diese Rechnung begleichen. Was dann noch von der Haushaltssperre übrig bleibt wird man sehen.

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Freies WLAN für Radevormwald

Die UWG Fraktion hatte in der Sitzung des Stadtrates am 12.12.2017 einen Antrag zur Ausstattung aller öffentlichen Gebäude mit einem frei zugänglichen WLAN (Internetzugang) gestellt. Leider wurde darüber in der Öffentlichkeit nicht berichtet.

Inzwischen hat die Notwendigkeit für die Einrichtung solcher Zugänge auch den Einzug in den Koalitionsvertrag 2018 gefunden.

“WLAN ist wichtiger Teil einer modernen digitalen Infrastruktur. Wir haben die Störer-
haftung abgeschafft und damit den Ausbau von WLAN ermöglicht. Nun machen wir an allen öffentlichen Einrichtungen des Bundes sowie in der Deutschen Bahn in Zügen und Stationen offene und kostenfreie WLAN-Hotspots verfügbar. Durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Betriebs und der Unterhaltung offener WLAN Netze stärken wir Freifunk-Initiativen und verbessern die Netzabdeckung.” 

Unserem Antrag gingen viele persönliche Gespräche u. A. auch mit dem Bürgermeister voraus. Glücklicherweise konnten wir, nach intensiv geführten Diskussionen, die Verwaltung von der Sinnhaftigkeit der Maßnahme überzeugen.

Trotzdem haben wir den Antrag eingebracht und die Verwaltung hat in der Ratssitzung bestätigt (TOP 17.11)  das nach unserem Antragstext vorgegangen wird.

Inzwischen sind WLAN Zugangspunkte im Bürgerhaus und der Burgstrasse installiert bzw. aufgerüstet worden. Die Verwaltung arbeitet zur Zeit noch an der Installation eines WLAN Zugangspunktes in der Sporthalle Hermannstrasse. Speziell dieser Zugang ist für die Unterstützung von Veranstaltungen unbedingt erforderlich. Weitere Installationen in öffentlichen Einrichtungen werden folgen. 

Wir sind zuversichtlich das die Zugänge (Arbeitsname: Radernetz) bald zur Verfügung stehen werden.

Wir werden natürlich dort “am Ball” bleiben und auch in den entsprechenden Gremien einen Bericht einfordern.

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UWG führt ganztägige Bürgersprechstunden ein

Ab Februar 2018 bietet die UWG Fraktion einmal im Monat eine ganztägige Bürgersprechstunde im Fraktionsbüro in der Burgstrasse 8 an.

Die erste Bürgersprechstunde wird am 16.2.2018 von 10:00 – 17:00 Uhr stattfinden.        Die weiteren Termine können sie unserem Kalender (Terminkalender) entnehmen.

Damit wir uns auf ihre Fragen vorbereiten können bitten wir um eine kurze Information über unser Kontaktformular (Bürgersprechstunde).

Natürlich können Sie uns auch ohne vorherige Kontaktaufnahme in der Burgstrasse 8 besuchen. 

Wir freuen uns auf ihren Besuch. 

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