Bericht aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Sport, Integration und Demografie

Hinweis: Dieser Bericht wurde während der Sitzung erstellt. Daher kann nicht sichergestellt werden das alle Informationen hier dargestellt werden.  

Heute fand der Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Sport, Integration und Demografie im gut besetzten Bürgerhaus statt.  Anwesend waren ca. 40 Personen wobei der Ausschuss selber mit 16 Personen besetzt ist.

Die Sitzung fand natürlich unter besonderer Beachtung der Regeln der Corona Hygienebestimmungen statt. Alle Gäste mussten sich in Anwesenheitsliste eintragen und die Maskenpflicht wurde durchgängig eingehalten.

Nach der Verpflichtung der sachkundigen Bürger und einer Einführung durch den Ausschussvorsitzenden wurde der einzige Tagesordnungspunkt (Sachstand zur Coronapandemie) aufgerufen.  

Der Ausschussvorsitzende begründete die kurzfristige Einladung zu diesem Ausschuss mit der Absicht die Information über die aktuelle Pandemiesituation in Radevormwald zu thematisieren. Es gehe nicht darum schnelle Sofortlösungen zu initiieren. Es geht vielmehr darum die kommunale Politik und die Bürger intensiv ein zu binden und Möglichkeiten zu Handlungsoptionen zu finden.

Berichten werden ebenfalls die Leitung und die Schulpflegschaftsvorsitzende der Sekundarschule.

Zur Einführung berichtete der Bürgermeister über die in der Verwaltung durchgeführten Maßnahmen und etablierten Vorgehensweisen zum Umgang mit der Pandemie.

In der Verwaltung wurde ein Krisenstab zum Management der Coronapandemie am 9.3.2020 erstmalig ins Leben gerufen. Teilnehmer des Krisenstabs sind der Bürgermeister und leitende Angestellte der Verwaltung. Zusätzlich wurde Vorsorge beim Ausfall des primären Krisenstabs (zweiter Krisenstab) getroffen. Im Bedarfsfall werden andere Fachämter und andere Einrichtungen (Krankenhäuser, etc.) in den Krisenstab mit eingebunden. Der Krisenstab trifft sich fast täglich und es werden auch Telefonkonferenzen mit der Kreisverwaltung und sonstigen übergeordneten Behörden regelmäßig durchgeführt. 

Die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie liegt beim Gesundheitsamt des oberbergischen Kreises. Die kommunalen Einrichtung sind verantwortlich für die Umsetzung der Maßnahmen in den Städten. Der Bürgermeister beschrieb exemplarisch die durchgeführten Erstmaßnahmen (z.B. Schließung der Rathauses für Publikumsverkehr9 und die Organisation der Verwaltungsarbeit (z.B. 36 Plätze im Homeoffice, weitergehende Büroorganisation, etc.). 

Zur Abwicklung von Coronatests konnte der Bürgermeister berichten das eine Teststrecke ab Anfang November in Hückeswagen eingerichtet werden konnte. Das geschah auch auf die Initiative der Bürgermeister aus Hückeswagen, Wipperfürth und Radevormwald. Allerdings steht diese Möglichkeit an nur 3 Tagen der Woche zur Verfügung. Ursache ist dort die Kapazität des privaten Dienstleistungsunternehmens. Die Teststrecke kann nur nach Einladung des Gesundheitsamts genutzt werden. “Private” Testungen sind nicht möglich.

Weiterhin berichtete der Bürgermeister über den Einkaufsservice für betroffene Bürgerinnen und Bürger der im Wesentlichen von aktiv55 organisiert und von vielen ehrenamtlichen Organisationen unterstützt wird. 

Zur Durchführung von ordnungsbehördlichen Maßnahmen (Ordnungsamt) wurden zahlreiche Mitarbeiter von anderen Ämtern temporär in diese Tätigkeiten mit eingebunden. Dabei wurden in Summe (Coronawelle 1 + 2) über 200 Ordnungsverfahren eingeleitet. Dabei liegen die Kosten für Schutzmaßnahmen (Masken, Handschuhe, etc.) und der Maßnahmen für Schutzmaßnahmen in Gebäuden (Schutzwände, etc.) inzwischen bei über 100.000,- €.

Fr. Ebbinghaus (AL) stellte die besondere Belastung der Schulkinder, die sich in Quarantäne, befinden zur Diskussion. Diese Kinder sind durch den Bewegungsmangel und die Quarantäne physisch und psychisch stark beeinträchtigt. Die Verwaltung sichert zu dieses Thema im Krisenstab und in Gesprächen mit dem Gesundheitsamt des Kreises zu besprechen. Ob dort Regelungen (z.B. Anpassungen bei der Quarantäne) gefunden werden können erscheint vor der aktuellen, auch rechtlichen, Situation allerdings nicht wahrscheinlich.

Weiterhin berichtet H. Funke über die Situation der Kindertageseinrichtungen und Schulen. Betroffen war bereits vor den Herbstferien die Grundschule Stadt. Im späteren zeitlichen Ablauf waren auch weitere Schulen (Sekundarschule, THG) betroffen. Zur Zeit befindet sich der gesamte 8er Jahrgang der Sekundarschule in Quarantäne. Ebenfalls war die Grundschule Bergerhof betroffen. Aktuell befindet sich die gesamte Grundschule Bergerhof bis 18.11.2020 in Quarantäne.

Gleichzeitig waren auch die Kindergärten (z.B. Kita Wupper) betroffen. Hier wird versucht durch konzeptionelle Umstellung (offenes / geschlossenes Betreuungskonzept) die Ansteckungsgefahr zu verringern. Geschlossen sind zur Zeit der katholische Kindergarten und die Kindertagestätte “Regenbogen”. Betroffen sind ebenfalls private Tagesbetreuungen (Tagesmütter). 

Fr. Pahl berichtet über die Situation an der Sekundarschule. In der Schule herrscht durchgängig Maskenpflicht. Die einzige Zeit zum Ablegen der Maske ist die Zeit der Essenseinnahme in der Schulmensa. Dadurch ist die Gefahr eine Infektion während des Essen besonders groß. Zusätzlich ist die ausreichende Belüftung der Mensa schwierig. 

Um die schulische Situation zu entspannen wurde schon vor den Herbstferien auf Hybridunterricht umgestellt. Auch das Ausweichen “nach Draußen” und das regelmäßige Lüften ist zur Zeit noch möglich. Ob das allerdings in den kommenden Wintermonaten noch möglich sein wird, ist fraglich.

Nach Begutachtung durch das Gesundheitsamt konnte auch der Sportunterricht nicht mehr in den Sporthallen stattfinden. Deswegen ist ein praktischer Sportunterricht nicht mehr möglich.

Weitere Vorgaben durch das Gesundheitsamt machen die bisher praktizierten Vorgehensweisen und Umgehungslösungen teilweise nicht mehr möglich. 

Als Konsequenz wurde der Antrag auf Distanzunterricht bei der Bezirksregierung gestellt. Dieser Antrag wurde aber abgelehnt.

Weitere Verschärfungen entstehen auch durch das vorgeschriebene Tragen der FFP2 Masken durch die Lehrkräfte. Hier müssen regelmäßig Tragepausen eingelegt werden. Problematisch ist die große Anzahl der in Quarantäne befindlichen Schülerinnen und Schüler auch wenn nur eine verhältnismäßig kleine Anzahl konkret an Covid-19 erkrankt sind.

Grundsätzlich besteht ein Mangel an Platz zur Umsetzung der Abstandsregeln. Konzepte zur Verringerung des Platzproblems, die die Zustimmung des Gesundheitsamts bekommen, könnten eine erhebliche Erleichterung des Schulbetriebs bringen.

Fr. Pahl berichtet auch eindringlich über die psychischen Belastungen der Schüler, Eltern und Lehrkräfte.

Als Ergebnis dieses Tagesordnungspunktes wird die Verwaltung einige vorgeschlagen Diskussionspunkte (Nutzung von Zelten, Nutzung von Sporthallen, etc.) mit dem Gesundheitsamt besprechen.

Dieser Auftrag wurde auch durch Abstimmung einstimmig an die Verwaltung gegeben.   

Es erfolgte ein Bericht durch die Vorsitzende der Schulpflegschaft. Es wurde auch hier die besondere psychische Belastung und die familiären Situationen beschrieben.

Die psychosoziale Belastungen durch die Quarantäneregeln und die dadurch entstehende Isolation sind enorm und belasten das soziale Verhalten und die Entwicklung der Kinder in erheblichem Umfang. Welche langfristigen Folgen diese Situation haben wird ist nicht ab zu schätzen. Eine intensive psychologische Betreuung wird daher unbedingt benötigt. Hier sollte versucht werden weitere Unterstützung von Seiten der Stadt (Schulsozialarbeiter, etc.) zur Verfügung zu stellen.   

Die Sitzung endete um 18:45 mit dem Dank des Ausschusses an alle Beteiligten für die geleistete Arbeit in dieser schwierigen Situation.

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Standpunkt: Ausgewogen und fundiert geht aber auch…..

In einer Ansichtssache vom 14.11.2020 kritisiert H. Teifel in der Bergische Morgenpost mit scharfen Worten eine Pressemitteilung der UWG Fraktion. Mit ernsten und eindringlichen Worten erwähnt der Redakteur die Bemühungen der Schulleitungen und die Maßnahmen zum Management der Situation in der Sekundarschule um im gleichen Absatz die kurzfristige Einladung zu einem Informationsausschuss und die Arbeit des neuen Ausschussvorsitzenden (Dietmar Stark) über den Berg zu loben. In Bezug auf die Schulleitung ist da auch nichts zu kritisieren. 

Dabei übersieht H. Teifel aber völlig das eine solche Sitzung auch die grundsätzliche Gefahr einer Infektion (heutige Inzidenz: 159,5) mit sich trägt. Das ist insbesondere erwähnenswert weil an dieser Sitzung auch die Schulleitung und Schulpflegschaft teilnehmen sollen. Das alles geschieht für einen “Sachstandsbericht” ohne einen Tagesordnungspunkt der einen Beschluss erfordert. Weiterhin erwähnt die Bergische Morgenpost auch nicht das im nächsten Hauptausschuss Anträge zur Luftfilteranlagen behandelt werden und in aller nächster Zukunft ein Schulausschuss stattfinden wird. Das Angelegenheiten der Schulpolitik vollständig außerhalb des kommunalen Einflussbereiches (wir stellen dort nur die Infrastruktur) liegen wird auch als Allgemeinwissen vorausgesetzt.

Gleichzeitig wird aber mit Hingabe Manöverkritik an der UWG geübt. Es werden Gelegenheiten “verpasst” und “politische Nachteile” aufgerechnet. Dabei verfällt H. Teifel in das schon bekannte Verhalten die Arbeit der UWG Fraktion ins Lächerliche zu ziehen und hier mit den Worten “.. Und dann kommt die UWG..” zu kommentieren. Lächerlich (auch ein Zitat von H. Teifel in der Ansichtssache).  

Auch wenn es für die Bergische Morgenpost bzw. H. Teifel in persona völlig unverständlich oder auch undenkbar sein sollte.

Den handelnden Personen der UWG geht es nicht um eine “medienwirksame Show” mit der Einberufung eines Ausschusses ohne Beschlussvorlage, sondern um inhaltliche Arbeit an Sachthemen. Da muss man halt auch mal “Tacheles reden”, die Dingen auf den Punkt bringen und vor allem im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Themen vorantreiben. Dabei sind leider auch Hinweise auf Zuständigkeiten und Verantwortungen notwendig und angemessen.

Genau das werden wir auch weiterhin tun weil wir genau dafür gewählt wurden. Und, glauben Sie mir, wenn ich final zu entscheiden hätte wäre eine umfassende Umsetzung von Homeschooling und  Wechselunterricht schon längst Normalität.

Wenn ich einen Wunsch frei hätte:

In Zukunft bitte mal die Situation von allen Seiten betrachten, in ein Gespräch eintreten  und dann möglichst konstruktive Kritik üben.

Mit besten Grüßen und bleiben Sie gesund.

Bernd- Eric Hoffmann

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Pressemitteilung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Sport, Integration und Demografie

Zur kurzfristigen Einladung zum Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Sport, Integration und Demografie am 16.11.2020 hat die UWG Fraktion eine Pressmitteilung verfasst. In dieser Pressemitteilung befasst sich die UWG Fraktion inhaltlich mit der dringlichen Einberufung dieser Sitzung.

Pressemitteilung Corona + Schule

Die UWG Fraktion stellt hier die Frage ob bei der jetzigen Situation der Coronapandemie eine Sitzung zulässig und sinnvoll ist. Weiterhin zeigen wir auf das die Entscheidungsgewalt über Maßnahmen im schulischen Bereich leider nicht bei der lokalen Kommunalpolitik liegt. Entscheidungen werden ausschließlich auf übergeordneter Ebene durch die Bezirksregierung in Köln getroffen.

Das zeigt auch die Einladung zur Sitzung die am 13.11.2020 im Ratsinformationssystem veröffentlicht wurde. Als einzigen Tagesordungspunkt wird dort eine “Sachstandsinformation” aufgeführt.

Ein Antrag in dem der Ausschuss einen Beschluss treffen muss bzw. kann wird nicht aufgeführt.

Natürlich macht es immer Sinn der Schulleitung und der Schulpflegschaft eine Bühne für die Darstellung der Probleme zu geben. Das hätte aber auch auf andere Weise geschehen können.

Als Ergebnis ist die Ausschusssitzung leider nur eine Informationsveranstaltung ohen Möglichkeiten zu Handlungen.

Die Handlungsoptionen liegen hier eindeutig bei der Landesregierung. Die Aufforderung der UWG Fraktion zum Handeln der Landesregierung ist in der Presseerklärung unmissverständlich formuliert.

Final müssen konkrete und, für die Kommune und Schulen, umsetzbare Vorgaben erfolgen. Dabei befürwortet die UWG Lösungen die auf sich positiv auf eine Reduzierung der möglichen Kontakte auswirken. Das wäre z.B. ein Wechselunterricht der von der Bundesregierung auch heute in die Diskussion der Abstimmung zwischen Bundes- und Landesregierungen eingebracht wird. Ein Beispiel ist der inzwischen sogenannte “Solinger Vorschlag” der leider final nicht umgesetzt werden konnte zu nennen.

Ebenfalls ist die Ausstattung mit Luftreinigungsgeräten ebenfalls sinnvoll. Dazu gibt es im Hauptsausschuss schon eine sehr gut ausgearbeitete Vorlage der Verwaltung. Die UWG Fraktion erarbeitet, als Ergänzung zu der Vorlage der Verwaltung, einen Vorschlag zur technischen Ausprägung der Luftfilteranlagen.

Leider werden laut Förderrichtlinie nur Geräte gefördert wenn keine Lüftung der Schulräume technisch möglich ist. Das trifft aber in Radevormwald leider nur auf wenige Räume zu. Deswegen wird Radevormwald die Kosten für die flächendeckende Aufstellung von Luftreinigungsgeräten wahrscheinlich aus eigenem Haushalt ohne eine staatliche Förderung selber tragen müssen. 

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Umbau der oberen Kaiserstrasse startet erst im Januar!!

Die grundsätzliche Problematik wurde kurz vor der Kommunalwahl am 26.8.2020 in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung bekannt.

Hier eine kurze Zusammenfassung der Aktivitäten.

Auf unsere Anfrage am 26.8.2020, wann mit dem Start der Baumaßnahme gerechnet werden kann wurde mitgeteilt das Mitte Oktober 2020 begonnen werden soll. Das führte zu einigen Diskussionen bei den Einzelhändlern der oberen Kaiserstrasse die Behinderungen zum Weihnachtsgeschäfts befürchteten.

Daraufhin stellte die UWG Fraktion  am 1.9.2020 in der Sitzung des Rats eine Anfrage zu dem Thema und einen Antrag zur Verschiebung der Baumaßnahme. Wir berichteten darüber in einem Artikel auf dieser Webseite.

In der gleichen Sitzung des Rates wurde die Vergabe für die Baumaßnahme beschlossen aber unser Antrag zur Verschiebung leider mehrheitlich abgelehnt.

Am 8.9.2020 fand ein sehr konstruktives Gespräch zwischen den Einzelhändlern, der Verwaltung und der Politik vor Ort statt. Wir berichteten ebenfalls bereits darüber. Dort hatte die Verwaltung dann zugesagt das Gespräche mit dem Bauunternehmen, mit dem Ziel einer Verschiebung, geführt werden.

Als einen möglichen Termin für weitere Informationen wurde Ende September avisiert.

Wir haben am 30.9. bei der Verwaltung nachgefragt und Informationen erhalten das noch weitere Gespräche stattfinden müssen. Ebenso berichtete die Presse am 16.10.2020 über den Fortschritt. 

Nach weiteren Nachfragen am 16.10. + 20.10. ereichte uns heute eine Pressemitteilung der Verwaltung (Zitat):

“… Als möglicher Baubeginn ist der kommende Januar ins Auge gefasst. …”

Die UWG Fraktion begrüsst diese erfreuliche Entwicklung und bedankt sich bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit.

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Demenz — Ein wichtiges Thema was uns alle betrifft. — aktiv55plus informiert

Am Mittwoch, 23. September 2020, finden Sie aktiv55plus zwischen 10:00 und 12:00 Uhr auf dem Marktplatz in Radevormwald zum Thema “Welt-Altzheimertages 2020”.

Vor 26 Jahren wurde der 21. September zum Welt-Alzheimertag benannt. In aller Welt finden vielfältige Aktivitäten statt, um die Öffentlichkeit auf die Situation von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen aufmerksam zu machen. Den aktuellen Gegebenheiten angepasst, wird es auch in diesem Jahr im Rahmen der Woche der Demenz Aktionen geben; sie fällt in die 39. KW, beginnend am 21. September 2020.

Der Deutsche Alzheimer Gesellschaft e. V. schreibt dazu: “Weltweit sind mehr als 50 Millionen Menschen von Demenzerkrankungen betroffen, zwei Drittel davon in Entwicklungsländern. Bis 2050 wird die Zahl voraussichtlich auf 152 Millionen steigen, besonders dramatisch in China, Indien, Südamerika und den afrikanischen Ländern südlich der Sahara. … Immer wieder geht es darum, auf die Situation der etwa 1,6 Millionen Demenzerkrankten und ihrer Familien in Deutschland hinzuweisen. Auch wenn gegenwärtig eine Heilung der Krankheit nicht möglich ist, kann durch medizinische Behandlung, Beratung, soziale Betreuung, fachkundige Pflege und vieles mehr den Kranken und ihren Angehörigen geholfen werden. ”

Das gilt auch für Radevormwald. Das Motto des Welt-Altzheimertages 2020 lautet Demenz – wir müssen reden! und wird von aktiv55plus unterstützt.

Lassen Sie uns reden und laden Sie bitte Ihre Nachbar*innen, Kolleg*innen, Mitarbeiter*innen, Verwandte und andere Mitmenschen dazu ein, mit Ihnen und uns ins Gespräch zu kommen. aktiv55plus berät Sie gerne.

Die UWG Fraktion unterstützt diese Aktion denn das Thema geht uns alle an.

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