Standpunkt: Ausgewogen und fundiert geht aber auch…..

In einer Ansichtssache vom 14.11.2020 kritisiert H. Teifel in der Bergische Morgenpost mit scharfen Worten eine Pressemitteilung der UWG Fraktion. Mit ernsten und eindringlichen Worten erwähnt der Redakteur die Bemühungen der Schulleitungen und die Maßnahmen zum Management der Situation in der Sekundarschule um im gleichen Absatz die kurzfristige Einladung zu einem Informationsausschuss und die Arbeit des neuen Ausschussvorsitzenden (Dietmar Stark) über den Berg zu loben. In Bezug auf die Schulleitung ist da auch nichts zu kritisieren. 

Dabei übersieht H. Teifel aber völlig das eine solche Sitzung auch die grundsätzliche Gefahr einer Infektion (heutige Inzidenz: 159,5) mit sich trägt. Das ist insbesondere erwähnenswert weil an dieser Sitzung auch die Schulleitung und Schulpflegschaft teilnehmen sollen. Das alles geschieht für einen “Sachstandsbericht” ohne einen Tagesordnungspunkt der einen Beschluss erfordert. Weiterhin erwähnt die Bergische Morgenpost auch nicht das im nächsten Hauptausschuss Anträge zur Luftfilteranlagen behandelt werden und in aller nächster Zukunft ein Schulausschuss stattfinden wird. Das Angelegenheiten der Schulpolitik vollständig außerhalb des kommunalen Einflussbereiches (wir stellen dort nur die Infrastruktur) liegen wird auch als Allgemeinwissen vorausgesetzt.

Gleichzeitig wird aber mit Hingabe Manöverkritik an der UWG geübt. Es werden Gelegenheiten “verpasst” und “politische Nachteile” aufgerechnet. Dabei verfällt H. Teifel in das schon bekannte Verhalten die Arbeit der UWG Fraktion ins Lächerliche zu ziehen und hier mit den Worten “.. Und dann kommt die UWG..” zu kommentieren. Lächerlich (auch ein Zitat von H. Teifel in der Ansichtssache).  

Auch wenn es für die Bergische Morgenpost bzw. H. Teifel in persona völlig unverständlich oder auch undenkbar sein sollte.

Den handelnden Personen der UWG geht es nicht um eine “medienwirksame Show” mit der Einberufung eines Ausschusses ohne Beschlussvorlage, sondern um inhaltliche Arbeit an Sachthemen. Da muss man halt auch mal “Tacheles reden”, die Dingen auf den Punkt bringen und vor allem im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Themen vorantreiben. Dabei sind leider auch Hinweise auf Zuständigkeiten und Verantwortungen notwendig und angemessen.

Genau das werden wir auch weiterhin tun weil wir genau dafür gewählt wurden. Und, glauben Sie mir, wenn ich final zu entscheiden hätte wäre eine umfassende Umsetzung von Homeschooling und  Wechselunterricht schon längst Normalität.

Wenn ich einen Wunsch frei hätte:

In Zukunft bitte mal die Situation von allen Seiten betrachten, in ein Gespräch eintreten  und dann möglichst konstruktive Kritik üben.

Mit besten Grüßen und bleiben Sie gesund.

Bernd- Eric Hoffmann

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Pressemitteilung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Sport, Integration und Demografie

Zur kurzfristigen Einladung zum Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Sport, Integration und Demografie am 16.11.2020 hat die UWG Fraktion eine Pressmitteilung verfasst. In dieser Pressemitteilung befasst sich die UWG Fraktion inhaltlich mit der dringlichen Einberufung dieser Sitzung.

Pressemitteilung Corona + Schule

Die UWG Fraktion stellt hier die Frage ob bei der jetzigen Situation der Coronapandemie eine Sitzung zulässig und sinnvoll ist. Weiterhin zeigen wir auf das die Entscheidungsgewalt über Maßnahmen im schulischen Bereich leider nicht bei der lokalen Kommunalpolitik liegt. Entscheidungen werden ausschließlich auf übergeordneter Ebene durch die Bezirksregierung in Köln getroffen.

Das zeigt auch die Einladung zur Sitzung die am 13.11.2020 im Ratsinformationssystem veröffentlicht wurde. Als einzigen Tagesordungspunkt wird dort eine “Sachstandsinformation” aufgeführt.

Ein Antrag in dem der Ausschuss einen Beschluss treffen muss bzw. kann wird nicht aufgeführt.

Natürlich macht es immer Sinn der Schulleitung und der Schulpflegschaft eine Bühne für die Darstellung der Probleme zu geben. Das hätte aber auch auf andere Weise geschehen können.

Als Ergebnis ist die Ausschusssitzung leider nur eine Informationsveranstaltung ohen Möglichkeiten zu Handlungen.

Die Handlungsoptionen liegen hier eindeutig bei der Landesregierung. Die Aufforderung der UWG Fraktion zum Handeln der Landesregierung ist in der Presseerklärung unmissverständlich formuliert.

Final müssen konkrete und, für die Kommune und Schulen, umsetzbare Vorgaben erfolgen. Dabei befürwortet die UWG Lösungen die auf sich positiv auf eine Reduzierung der möglichen Kontakte auswirken. Das wäre z.B. ein Wechselunterricht der von der Bundesregierung auch heute in die Diskussion der Abstimmung zwischen Bundes- und Landesregierungen eingebracht wird. Ein Beispiel ist der inzwischen sogenannte “Solinger Vorschlag” der leider final nicht umgesetzt werden konnte zu nennen.

Ebenfalls ist die Ausstattung mit Luftreinigungsgeräten ebenfalls sinnvoll. Dazu gibt es im Hauptsausschuss schon eine sehr gut ausgearbeitete Vorlage der Verwaltung. Die UWG Fraktion erarbeitet, als Ergänzung zu der Vorlage der Verwaltung, einen Vorschlag zur technischen Ausprägung der Luftfilteranlagen.

Leider werden laut Förderrichtlinie nur Geräte gefördert wenn keine Lüftung der Schulräume technisch möglich ist. Das trifft aber in Radevormwald leider nur auf wenige Räume zu. Deswegen wird Radevormwald die Kosten für die flächendeckende Aufstellung von Luftreinigungsgeräten wahrscheinlich aus eigenem Haushalt ohne eine staatliche Förderung selber tragen müssen. 

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Umbau der oberen Kaiserstrasse startet erst im Januar!!

Die grundsätzliche Problematik wurde kurz vor der Kommunalwahl am 26.8.2020 in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung bekannt.

Hier eine kurze Zusammenfassung der Aktivitäten.

Auf unsere Anfrage am 26.8.2020, wann mit dem Start der Baumaßnahme gerechnet werden kann wurde mitgeteilt das Mitte Oktober 2020 begonnen werden soll. Das führte zu einigen Diskussionen bei den Einzelhändlern der oberen Kaiserstrasse die Behinderungen zum Weihnachtsgeschäfts befürchteten.

Daraufhin stellte die UWG Fraktion  am 1.9.2020 in der Sitzung des Rats eine Anfrage zu dem Thema und einen Antrag zur Verschiebung der Baumaßnahme. Wir berichteten darüber in einem Artikel auf dieser Webseite.

In der gleichen Sitzung des Rates wurde die Vergabe für die Baumaßnahme beschlossen aber unser Antrag zur Verschiebung leider mehrheitlich abgelehnt.

Am 8.9.2020 fand ein sehr konstruktives Gespräch zwischen den Einzelhändlern, der Verwaltung und der Politik vor Ort statt. Wir berichteten ebenfalls bereits darüber. Dort hatte die Verwaltung dann zugesagt das Gespräche mit dem Bauunternehmen, mit dem Ziel einer Verschiebung, geführt werden.

Als einen möglichen Termin für weitere Informationen wurde Ende September avisiert.

Wir haben am 30.9. bei der Verwaltung nachgefragt und Informationen erhalten das noch weitere Gespräche stattfinden müssen. Ebenso berichtete die Presse am 16.10.2020 über den Fortschritt. 

Nach weiteren Nachfragen am 16.10. + 20.10. ereichte uns heute eine Pressemitteilung der Verwaltung (Zitat):

“… Als möglicher Baubeginn ist der kommende Januar ins Auge gefasst. …”

Die UWG Fraktion begrüsst diese erfreuliche Entwicklung und bedankt sich bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit.

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Demenz — Ein wichtiges Thema was uns alle betrifft. — aktiv55plus informiert

Am Mittwoch, 23. September 2020, finden Sie aktiv55plus zwischen 10:00 und 12:00 Uhr auf dem Marktplatz in Radevormwald zum Thema “Welt-Altzheimertages 2020”.

Vor 26 Jahren wurde der 21. September zum Welt-Alzheimertag benannt. In aller Welt finden vielfältige Aktivitäten statt, um die Öffentlichkeit auf die Situation von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen aufmerksam zu machen. Den aktuellen Gegebenheiten angepasst, wird es auch in diesem Jahr im Rahmen der Woche der Demenz Aktionen geben; sie fällt in die 39. KW, beginnend am 21. September 2020.

Der Deutsche Alzheimer Gesellschaft e. V. schreibt dazu: “Weltweit sind mehr als 50 Millionen Menschen von Demenzerkrankungen betroffen, zwei Drittel davon in Entwicklungsländern. Bis 2050 wird die Zahl voraussichtlich auf 152 Millionen steigen, besonders dramatisch in China, Indien, Südamerika und den afrikanischen Ländern südlich der Sahara. … Immer wieder geht es darum, auf die Situation der etwa 1,6 Millionen Demenzerkrankten und ihrer Familien in Deutschland hinzuweisen. Auch wenn gegenwärtig eine Heilung der Krankheit nicht möglich ist, kann durch medizinische Behandlung, Beratung, soziale Betreuung, fachkundige Pflege und vieles mehr den Kranken und ihren Angehörigen geholfen werden. ”

Das gilt auch für Radevormwald. Das Motto des Welt-Altzheimertages 2020 lautet Demenz – wir müssen reden! und wird von aktiv55plus unterstützt.

Lassen Sie uns reden und laden Sie bitte Ihre Nachbar*innen, Kolleg*innen, Mitarbeiter*innen, Verwandte und andere Mitmenschen dazu ein, mit Ihnen und uns ins Gespräch zu kommen. aktiv55plus berät Sie gerne.

Die UWG Fraktion unterstützt diese Aktion denn das Thema geht uns alle an.

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Herzlichen Dank der UWG Fraktion zur Kommunalwahl 2020

Wir, die UWG dankt allen Wählern in Radevormwald, dass sie ihre demokratischen Rechte genutzt haben. Besonders Danken wir unseren Wählern für Ihr / Euer Vertrauen.

Wir gratulieren dem wieder gewählten Bürgermeister Johannes Mans.

Wir bedanken uns auch bei unseren Politischen Mitbewerbern für den -mit ganz wenigen Ausnahmen- fairen Wahlkampf.

Wir freuen uns, auch in den nächsten 5 Jahren unabhängig, kritisch, sachbezogen, wo nötig auch in einer gepflegten Streitkultur, kommunale Politik machen zu dürfen. So, wie uns unsere Wähler beauftragt haben.

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